Orbans Ungarn

von Felicitas Eva Lindner

Berge, Seen und grasende Kühe. Umgeben von der fast kitschig anmutenden Idylle des steirischen Salzkammergutes spricht Stephan Ozsváth im Rahmen des Medien.Mittelpunkt.Ausseerland.2018 über sein Buch „Puszta Populismus“. Ein Buch über Ungarn und seinen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Bewachte Grenzzäune, rigide Flüchtlingspolitik, Anti-Brüssel Kurs. So idyllisch wie in den steirischen Bergen geht es in Ungarn nicht zu. Im April 2018 hat Viktor Orban zum wiederholten Mal erfolgreich eine Parlamentswahl geschlagen. Wieder steht er als Ministerpräsident an der Spitze Ungarns. Wieso ist er trotz seines autoritären Führungsstils so erfolgreich? Oder ist er es gerade deswegen?

Viktor Orban inszeniert sie als den größten Feind der Ungarn: die Flüchtlinge. Doch was in seiner öffentlichen Darstellung ein Feindbild für Ungarn ist, ist für Orban selbst ein enormer Glücksfall. Vor Ausbruch der Migrationskrise stand Orban in seinem Land in der Kritik. Seine Bildungspolitik wurde bemängelt, ebenso das Gesundheitswesen. Viele Ungarn gingen gegen seinen politischen Kurs auf die Straße, Orban wurde Vetternwirtschaft vorgeworfen.

Seit dem Beginn der Flüchtlingskrise aber, ist die Fidesz-Partei in Ungarn so mächtig wie nie zuvor. Die Regierung Orban setzt vor allem auf eines: Auf die Emotion der Angst. Das funktioniere bei den Ungarn deswegen so gut, weil das Land geprägt ist von einer Geschichte der Fremdherrschaft, sagt der ungarische Politikwissenschaftler Attila Nagy. Ängste zu schüren ist leicht, sie den Menschen zu nehmen, hingegen viel schwieriger. Flüchtlinge werden als Verbrecher gehandelt, sie gelten als landesweites Feindbild. „Jeder einzelne Migrant stellt eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und ein Terrorrisiko dar.“ Migration sei Gift, so Orban.

Einen Sündenbock zu haben, das hilft Orban. Denn er lenkt von etwas anderem ab: Von sozialen Problemen in Ungarn, von der wirtschaftlichen Lage und davon, dass die Regierung diese Probleme kaum bearbeitet. Obschon sich diese Probleme seit dem EU-Beitritt Ungarns verbessert haben, spürt die Zivilbevölkerung davon wenig. Dennoch: die Wirtschaft wuchs laut offizieller Statistik seit 2013 um rund 3 Prozent jährlich, die Staatsschulden sinken kontinuierlich und die Reallöhne stiegen im Jahr 2017 um vier Prozent. Orban aber setzt nicht auf Problemlösung oder Inhalte. Er setze auf Macht, sagt Stephan Oszváth.

Eine Erklärung für den radikalen politischen Kurswechsel Orbans? Ja, sagt Oszváth. Orbans politische Laufbahn begann im liberalen Spektrum. Als Vorsitzender der Jugendorganisation der sozialistischen Arbeiterpartei gab sich der junge Viktor Orban einst kämpferisch, gar revolutionär. „Der völkisch-nationale Gedanke, die populistische Politik steht im scharfen Gegensatz zum Liberalismus“, sagte er vor rund 25 Jahren. Werte, für die er heute selbst steht. Als Mitbegründer des Bundes junger Demokraten, der heutigen Fidesz-Partei, schaffte er es 1990 ins ungarische Parlament. Von da an änderte sich seine politische Rhetorik:

Nationalismus, konservative Werte, Populismus. Sein wichtigstes Kampfmittel: Die Emotion. Seine Reden sind geprägt von starken Worten wie „Kampf“, seine Wahlkämpfe getragen von der Macht der Bilder und dem Spiel mit der Angst.

Nicht nur die Bevölkerung Ungarns will Orban für sich gewinnen. Inzwischen hat er sich „sein“ Ungarn geformt, so wie es ihm gefällt, um ihm und seiner Klientel zu dienen. 2010 führte ein neues Mediengesetz zur Gleichschaltung von öffentlich-rechtlichen Medien. Im Herzen Europas, wo Meinungs- und Pressefreiheit großgeschrieben werden. Zusätzlich gründete Orban eine Medienaufsichtsbehörde, besetzt mit ihm treuen Funktionären. Orban hat die Medien und sein Volk in der Hand.

Aber heute gehen die Ungarn nicht mehr gegen Viktor Orban auf die Straße. Im Gegenteil. Orbans Taktik gibt ihm recht. Das zeigen die jüngsten Parlamentswahlen: Mit fast 50 Prozent der Wählerstimmen gewann Orbans Fidesz-Partei.

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